aktualisiert : 11.05.2021 

Newsletter 7/2021

Wiesbaden 03.05.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie im vergangenen Newsletter angekündigt, wurden nun die hessischen Auslegungshinweise für das bereits in Kraft getretene bundesweite Infektionsschutzgesetz veröffentlicht.

Die Auslegungshinweise klären viele der an uns herangetragenen Fragen, jedoch leider nicht alle.

1. Geltungsbereich des Infektionsschutzgesetzes:

Es gilt für „Landkreise und kreisfreie Städte ab dem übernächsten Tag, wenn sie zuvor
an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 100 überschritten haben, die
bundesrechtliche Notbremse nach § 28b IfSG. In den Bereichen, in denen § 28b
IfSG strengere Regelungen als die Landesverordnungen enthalten, gehen dann die
strengen Bundesregeln vor. In den Bereichen, die das Bundesrecht nicht regelt, gelten die Landesregeln weiterhin fort.“

2. Ausübung der Angelfischerei:

Nach der aktuellen hessischen Auslegung ist die individuelle Ausübung der Angelfischerei unter Beachtung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen weiterhin an allen Gewässern zulässig (bitte Punkt 3. beachten).

 Ebenfalls öffnen dürfen Angelteiche (gewerblich), da diese unter den Regelungspunkt „Direktverkauf vom Lebensmittelerzeuger an öffentlichen und privaten Gewässern“ fallen. Die Verkaufsflächenregelung greift zudem an öffentlichen Gewässern nicht.

3. Ausgangssperre:

Darüber hinaus gilt eine nächtliche Ausgangssperre (§ 28b Abs. Satz 1 Nr. 2):

Der Aufenthalt von Personen außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags untersagt.

Zwischen 22 und 24 Uhr darf jedoch die „allein ausgeübte körperlichen Bewegung“ im Freien stattfinden.

Hier ist leider fraglich, inwiefern die Ausübung der Angelfischerei juristisch unter die Definition der „körperlichen Bewegung“ fällt. Sobald uns hier eine Auslegung vorliegt, werden wir Sie informieren.

4. Zusammenkünfte und Veranstaltungen (Arbeitseinsätze / Haupt- und Vorstandsversammlungen):

Mitgliederversammlungen oder Vorstandssitzungen fallen nicht in die Kategorie eines grundsätzlichen öffentlichen Interesses und bedürfen damit einer individuellen Prüfung durch die zuständige Behörde. Erfahrungsgemäß ist jedoch davon auszugehen, dass diese derzeit nicht genehmigt werden, da die Möglichkeit einer digitalen Versammlung besteht.

Arbeitseinsätze mit mehreren Teilnehmern fallen unter die Regelungen von „sonstigen Zusammenkünften und Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme“ und sind daher ohne öffentliches Interesse nicht durchführbar:

„Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme gemäß § 1 Abs. 2b, sind nur bei besonderem öffentlichem Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Im öffentlichen Interesse liegen Zusammenkünfte und Veranstaltungen, wenn das Interesse der Allgemeinheit an ihrer Durchführung dem Interesse der Allgemeinheit einem durchgängigen Veranstaltungsverbot im Ausnahmefall (beispielsweise zur Tierseuchenbekämpfung oder -prävention) überwiegt. Allein das Interesse einer Einzelperson oder einer Gruppe von Personen begründet noch kein öffentliches Interesse.“

Die Durchführung eines Arbeitseinsatzes kann daher nur unter der Beachtung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen stattfinden, so dass § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 greift:

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen.

Alle weiteren Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit vorwiegend geselligem Charakter wie z.B. Stammtische, Gemeinschaftsfischen stehen aufgrund der aktuellen pandemischen Lage im Regelfall nicht im besonderen öffentlichen Interesse.

 Fischereischeinausbildung:

Sowohl die Ausbildung zur staatlichen Fischerprüfung (Praxistage, Präsenzkurse), als auch die Abnahme der staatlichen Fischereischeinprüfung darf weiterhin unter Beachtung der Hygienevorschriften und Hygienekonzepte durchgeführt werden.

Die Hygienevorschriften umfassen neben den bisherigen Regelungen auch den Nachweis eines negativen Corona-Tests. Ausgenommen von der Nachweispflicht eines negativen Tests sind vollständig geimpfte oder vollständig genesene Personen. Dennoch gelten auch für diese die 

die grundsätzliche Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase sowie sämtliche Kontaktbeschränkungen, da weiterhin – wie für negativ getestete Personen – eine vollständige Verhinderung der Transmission von Erregern nicht ausgeschlossen werden kann.

In Einrichtungen besteht keine Gruppenobergrenze.

Aus- und Fortbildung der Fischereiaufseher:

Die Ausbildung oder Fortbildung der Fischereiaufseher fällt unter die Regelung außerschulischer Bildungsangebote / Ausbildung und darf weiterhin und Beachtung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. In Einrichtungen besteht keine Gruppenobergrenze.

Quelle:

Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung)

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/21-04-30-auslegungshinweise_notbremse_cokobev.pdf

Stand: 30.04.2021

Bitte antworten Sie nicht per Mail auf diese Mailadresse. Bei Fragen können Sie sich gerne über die reguläre Mailadresse oder per Telefon an die Hauptgeschäftsstelle wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr VHF-Team

Newsletter 8/2021

Wiesbaden 04.05.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgend erhalten Sie eine Ergänzung zum gestrigen Newsletter Nr. 7 hinsichtlich Ausgangssperre und Ausübung der Fischereiaufsicht:

Die Ausübung der Fischereiaufsicht durch die zuständigen Behörden, sofern sie zwischen 22:00 und 05:00 Uhr erforderlich ist, ist unter die Ausnahme des § 28b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b IfSG (Berufsausübung) zu subsumieren. Das heißt, dass Fischereiaufseher nach § 47 HFischG ihre Aufgaben uneingeschränkt wahrnehmen können.

Die (Angel-)Fischerei ist grundsätzlich nicht unter den Ausnahmetatbestand des § 28b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe f IfSG zu subsumieren. Daher ist die Zulässigkeit des Angelns während der Geltung von Ausgangsbeschränkungen grundsätzlich zu verneinen. Das heißt, dass die (Angel-)Fischerei im Zeitraum von 22:00 bis 05:00 Uhr grundsätzlich nicht zulässig ist.

Die Ausnahme des § 28b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe g IfSG ist eng auszulegen. Nach der Gesetzesbegründung darf der ausschließliche Zweck des nach dieser Ausnahme gestatteten Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft die körperliche Bewegung im Freien sein. Beim Angeln steht die Bewegung in Freien jedoch nicht im Mittelpunkt, der Hauptzweck ist hier das Angeln von Fischen. Daher ist das Angeln von dieser Ausnahme nicht umfasst. Das heißt, das die (Angel-)Fischerei im Zeitraum von 22:00 bis 24:00 Uhr nicht zulässig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr VHF-Team

Am 17.04.2021 fand das diesjährige 1.Forellen-Rächern des Vereins statt. Wie immer wurden die Forellen von unseren "Räuchermeistern" Wilfried, Kurt und Wolfgang sehr gut vorbereitet und anschließend zu wohlschmeckenden Delikatessen geräuchert um diese in den Verkauf zu bringen. Alle Forellen fanden Ihre Abnehmer. Eine Wiederholung des Räuchertages wurde von den vielen Abnehmern auch gefordert. Wir werden ganz bestimmt bei der nächsten Vorstandssitzung das Thema aufnehmen.

Prima gemacht Männer´s ! Das war ein toller und erfolgreicher Tag für alle. Dank Eurer Hilfe und trotz aller Umstände die wir in Kauf nehmen mussten. Auch in diesen schwierigen Tagen kann man mit kleinen Dingen auch Anderen Freude schenken und einen Tag gemeinsam gestalten. 

ma.                  

Nach unserem Arbeitseinsatz am 20.02.2021 haben es leider wieder ein paar respektlose Mitbürger geschafft, den Bereich Neue Mühle mit einer hirnlosen

Aktion am Freitag, den 05.03.2021 zu verschandeln. Bierflaschen wurden kaputt geworfen, überall lagen gefährliche Glasscherben herum. Leere Flaschen und Dosen einfach liegen gelassen. Die Mühle Spielplatte abgerissen und in den oberen Anstau geworfen.

Wer Hinweise dazu geben kann, bitte unter : angelvereingombeth@gmail.de

oder telefonisch an ein Vorstandsmitglied.

Alle Hinweise werden 100% anonym behandelt                                                       ma.

Am Samstag, den 20.02.2021 hatten wir unseren Arbeitseinsatz an der Neuen Mühle.

Es wurde Unkraut entfernt und Sträucher zurück geschnitten. Jetzt sieht es dort wieder ansehnlich und einladend aus.                                                    ma.

Brücke über den Mühlgraben

Brücke über den Küchengraben

Anfang 2021 müssen wir unbedingt den Platz um die Neue Mühle aufarbeiten !

Quelle : HNA

Am Samstag, den 25.07.2020 trafen sich wieder einige Mitglieder für einen eher außergewöhnlichen Arbeitseinsatz. Ein Schwimmsteg, von unserem Mitglied Stefan Welke zur Verfügung gestellt, wurde montiert und seiner Bestimmung übergeben.

Es kostete einiges an Schweiß, Mühe und Mückenstiche, bis der Steg endlich das Wasser erreichte. Aber gemeinsam haben wir es dann doch geschafft. Es werden im 2. Schritt noch die Geländer montiert. Dann ist der Steg komplett.

Hier auch noch einmal vielen Dank an alle Helfer und vor allem an Stefan für diesen tollen Steg der den See und den Verein wieder um eine Attraktion reicher macht.

ma.

Bilder Projektvortschritt                                                                 Quelle: rz, bs